Skip to main content
06. Dezember 2009

Stadterneuerung gewünscht, aber Geld fehlt

Mehr als 35.000 EUR jährlich kostet Klosterneuburg allein die Mitgliedschaft bei der Aktion Stadterneuerung, auch wenn wegen Geldmangels keine Projekte zur Stadterneuerung umgesetzt werden.

Nach ihrem teuren Beitritt zur Aktion Stadterneuerung muss die Stadtgemeinde Klosterneuburg jetzt ein Stadterneuerungskonzept erstellen. Dazu muss die Stadt unter anderem einen Stadterneuerungsbeirat samt Arbeitskreisen installieren, die Bürgerbeteiligung an der Stadterneuerung sicherstellen, FachplanerInnen für notwendige Planungsaufgaben beauftragen und den Finanzierungsanteil der Stadtgemeinde für die Projektumsetzung bereit stellen. Vorhaben der Stadterneuerung können durch das Land Niederösterreich gefördert werden.

Nach Ansicht der FPÖ wird die Aktion Stadterneuerung ein noch teurerer Flop wie das Klimabündnis: Schon die teure Mitgliedschaft beim Klimabündnis und die Absenz von Bürgern in den Klimabündnisarbeitskreisen hätte den Gemeinderat zur Vorsicht mahnen müssen; die Mitgliedschaft beim Klimabündnis verursacht nur Kosten und bringt nichts. Bei der Aktion Stadterneuerung werden hauptsächlich die von der Gemeinde zu beauftragenden FachplanerInnen profitieren.
FPÖ-Stadtrat Dr. Josef Pitschko: „Sollten überhaupt erwähnenswerte Projekte, die über kosmetische Stadtbildmaßnahmen hinausgehen, erstellt werden, wird deren Realisierung am Geldmangel scheitern. Denn auch bei einer Förderung durch das Land Niederösterreich wird die Stadtgemeinde Klosterneuburg den weitaus höheren Finanzierungsanteil an den Projekten tragen müssen. Die FPÖ hat daher im Gemeinderat gegen den Beitritt Klosterneuburgs zur Aktion Stadterneuerung gestimmt."

© 2024 Freiheitliche Partei Niederösterreich. Alle Rechte vorbehalten.