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11. Dezember 2006

Rosenkranz: Pure Realitätsverweigerung Prokops

Asylmissbrauch ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel

Als pure Realitätsverweigerung bezeichnet FPÖ-Sicherheitssprecherin Barbara Rosenkranz die Ankündigung von Innenministerin Prokop, am Fremdenpaket nichts ändern zu wollen. Österreich sei nach wie vor ein Paradies für jene, die unter dem Titel Asyl hier Aufenthalt suchen, ohne tatsächlich verfolgt zu sein. Für den Sicherheitsbericht 2006 sei das Schlimmste zu erwarten.

Die Innenministerin greife aus der Statistik nur Teilaspekte heraus, die ihr gerade ins schönfärberische Bild passen würden, kritisierte Rosenkranz. Knapp 41.000 Asylanträge seien immer noch unerledigt, der Rückstau wachse an. Diese Personen würden de facto im Land bleiben, was Riesenkosten für die Österreicher mit sich bringe.

Statt der ständigen Umdeutung der Realität wäre es besser, wenn sich Prokop ein Vorbild an jenen Ländern nähme, die tatsächlich richtige Handlungen setzten. Als Beispiele nannte Rosenkranz hier Dänemark, Norwegen, die Schweiz und neuerdings die Niederlande. Die allermeisten Personen, die zu uns kämen, seien in Wahrheit gar keine Flüchtlinge nach der Genfer Konvention. In Wahrheit handle es sich um Wirtschaftsflüchtlinge und um Personen, die unter dem Deckmäntelchen des Asyls ihren kriminellen Machenschaften nachgehen würden. Asylmissbrauch sei nicht die Ausnahme, sondern leider die Regel.

In Wahrheit sei das von Prokop so hochgelobte Asylgesetz ein Einwanderungsgesetz, um illegaler Einwanderung zum Erfolg zu verhelfen, stellte Rosenkranz klar. Asyl bedeute aber Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Dennoch setze das Innenministerium Integrationsmaßnahmen bereits für Personen, denen noch nicht einmal Asyl gewährt worden sei. Asylwerber seien aber keine Einwanderer. Das sollte die Innenministerin endlich einmal beherzigen.


 

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