Vergangene Woche besuchte die FPÖ Niederösterreich mit KO Gottfried Waldhäusl die Justizanstalt Stein. Mit dabei waren auch der Spitzenkandidat der FPÖ NÖ Dr. Walter Rosenkranz und NR Leopold Mayerhofer. Da zuletzt medial über die drohende Überfüllung von Stein berichtet wurde, wollte man sich vor Ort ein Bild davon machen. Gemeinsam mit Anstaltsleiter HR Mag. Timm erhielten die Freiheitlichen eine umfassende Führung durch die Anlage. Auffallend war das außerordentlich hohe Maß an Annehmlichkeiten, die die Häftlinge im „härtesten" Gefängnis Österreichs genießen. „Selbstverständlich muss auch für Strafgefangene eine gesundheitliche Grundversorgung gewährleistet sein!" sagt KO Gottfried Waldhäusl. „Wir sehen aber nicht ein, das es in einer Anstalt, in der die schlimmsten und brutalsten Verbrecher der Republik inhaftiert sind, eine Physiotherapeutin gibt, die die Gefangenen bei Bedarf mit Massagen und ähnlichen Behandlungen aufpäppelt!" so Waldhäusl weiter. Verwundert war der Klubobmann darüber, dass die Therapeutin während der Behandlungseinheiten alleine mit dem Häftling im Behandlungsraum ist und sprach von einem „unglaublichen Sicherheitsrisiko!". Überhaupt kein Verständnis hatte die FPÖ Delegation für die „Kuschelzelle" die derzeit als Versuch auch in Stein angeboten wird. „Wer trägt die Kosten für ein Kind, das bei einem dieser Kontakte gezeugt werden könnte" und „müssen Kinder die bei so einem Besuch mit sind, beim Sexualakt auch zusehen?" fragt sich der Klubobmann.
Kritisiert wurde auch die Versorgung von über 100 Häftlingen mit Ersatzdrogen, die täglich ein kolportiertes Budget in Höhe eines Kleinwagens verschlingt. Dafür müsse man ganz einfach andere Wege finden.
„Ich verstehe, dass die Anstaltsleitung nur im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten agieren kann. Dennoch soll eine Gefängnisstrafe auch eine solche bleiben und nicht zum Kuraufenthalt werden."
Pop Konzerte, wie jenes von Rainhard Fendrich, Privilegien im Zugang zum Gesundheitssystem, gratis Drogen und Spaß mit der Freundin. All das trägt wohl nicht dazu bei, seine Taten zu bereuen. Ich fordere daher entsprechende gesetzliche Grundlagen für den sofortigen Entzug von Vergünstigungen für Häftlinge, besonders für jene mit schweren Delikten gegen Leib und Leben!", so Waldhäusl zum Schluss.