Skip to main content
23. Juni 2006

NÖ Landtag: David besiegt Goliath

Es ist amtlich. LAbg Waldhäusl ist nicht klein zu kriegen und die FPÖ hat weiterhin Fraktionsstatus im Landtag. So lapidar die Mitteilung der Direktion dazu auch ausfiel – die Raubritter haben verloren und die von ihnen zu schluckende Pille war besonders bitter.

„Der Standpunkt des Abg. Waldhäusl, dass ihm aufgrund des § 4 LGO in Zukunft die nach der Geschäftsordnung bisher der FPÖ zukommenden Rechte allein zustehen, wird akzeptiert." Das Schreiben des Landtagsdirektors DDr. Karl Lengheimer, mit dem der FPÖ der nach wie vor bestehende Fraktionsstatus und die damit verbundenen Rechte zugestanden werden, ist ebenso lapidar wie brisant. Brisant deshalb, weil damit die bereits eingeleiteten gerichtlichen Schritte gegen die Delogierung aus den FPÖ-Fraktionsräumlichkeiten und die damit verbundenen (verfassungs-) rechtswidrigen Akte ein noch stärkeres Fundament erhalten.


LAbg Gottfried Waldhäusl freut sich („Recht ist Recht geblieben, die Raubritter haben sich an ihren eigenen Bestimmungen die Zähne ausgebissen. David hat gegen Goliath gesiegt!") vor allem daran, dass einerseits die „ÖVP einsehen musste, dass die FPÖ im NÖ-Landtag ernst zu nehmen ist", aber auch darüber, das „mein Rechtsstandpunkt auch von SPÖ und den Grünen geteilt wurde", was den schwarzen Raubrittern zusätzlichen Gegenwind verschaffte.


Persönlich hat er die Causa schon lange vor der zähneknirschenden Kniebeugung der ÖVP aus dem persönlichen Tagesgeschehen verbannt. „Wichtig war für mich immer, dass die Arbeit der Freiheitlichen weitergehen kann. Die von der ÖVP zerstörte Infrastruktur habe ich mir ja in wenigen Tagen selbst wieder aufgebaut; mühsam war ja nur der Schwebezustand der letzten Wochen im Landtag. Durch die nun amtliche Anerkennung aller Fraktionsrechte und -befugnisse ist gewährleistet, dass meine Oppositionsarbeit nun auch administrativ unbehindert fortgesetzt werden kann."


 

© 2024 Freiheitliche Partei Niederösterreich. Alle Rechte vorbehalten.